Steve Bannon und Europa

Der Trump-Berater und ehemalige Betreiber von Breitband News, Steve Bannon, ist nach Europa gekommen um zu bleiben. Sein „The Movement“ wird kräftig bei den Europa Wahlen mitmischen, mit dem Ziel, den Nationalstaat zu stärken und die EU als solches in ihren Grundwerten zu erschüttern

Klammheimlich, quasi unter Ausschluss der Öffentlichkeit, gründete 2017 der belgische Politiker Mischaël Modrikamen die populistische Gruppe „The Movement“ in Brüssel. Der Anführer dieser „Bewegung“ ist kein Unbekannter: der Ex Trump Berater Steve Bannon.

Bannon´s Ziel ist relativ klar: mit eindeutigen rechtspopulistischen Parolen das Projekt der EU bei den kommenden EU Wahlen nachhaltig zu schwächen bzw zu zerstören. Seine Kontakte und Verbündeten lesen sich wie ein „Who is who“ der europäischen Rechtspopulisten: Matteo Salvini ist ebenso dabei wie Marie Le Pen, Kontakte zur AfD werden gerade geknüpft, momentan fokussiert sich Steve Bannon auf Spanien und die rechtspopulsitische VOX. (Nähere Infos hier)

Nationalstaat als ultima ratio

Bannon´s Ansatz wirkt relativ simpel und findet seinen Ursprung in den USA: er erklärt seine politischen Bestrebungen mit dem Beispiel Trump. Zuerst bereitet eine Partei den Boden auf (In den USA die Tea Party der Republikaner), um danach von einem starken Mann geführt zu werden. Daher ist er schon jetzt enger Berater von Joir Bolsonaro, dem neuen brasilianischen Präsident, einem ausgewiesenen Rechtspopulisten und etabliert damit ein weltweites Netzwerk des Rechtspopulismus. Für separatistische Bewegungen ist hier ebenso wenig Platz wie für Pluralismus und offene Gesellschaft.

Sein Lieblingsangriffsziel ist in Europa die sogenannte „Davos-Partei“. Damit meint er die internationalen TeilnehmerInnen des jährlich in Davos stattfindenden World Economic Forum. Bei all seinen Auftritten gibt er dieser „Elite“ die Schuld für die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008. Und weist gleichzeitig daraufhin, dass durch deren Agieren eine noch grössere Krise als 2008 drohe.

„Die Davos-Partei hasst euch und alles, wofür ihr steht: Familie und nationale Souveränität.“ Steve Bannon

Auch stimmt er dem Chor der anti-muslimischen Aussagen zu, in dem er seine Bewegung als „eine lockere Vereinigung, in der sich die Patrioten des Westens mit seinen christlich-jüdischen Wurzeln treffen“ bescbreibt.

Als Vorbild sieht er die aus seiner Sicht gelungene Brexit-Kampagne Nigel Farage/ UKIP zählt daher auch zu seinen Unterstützern.

Interessant ist nun auch so beobachten, ab wann Bannon aktiv in Deutschland und Österreich auftritt. Finanziert wird diese „Gruppe der Populisten“ bis dato vorwiegend von Steve Bannon selbst und einigen europäischen Unterstützern.

WEITERFÜHRENDE LINKS:

Politico „Welcome to Europe’s ‘club’ for populists“
The Indipendent „The movement: How Steve Bannon is spreading populist Trump-style politics across Europe“
Reuters Belgian lawyer launches Trump-inspired anti-EU movement