ÖVP Liste für #ep19 vorgestellt

Heute wurde nach einer wochenendlichen Social Media Ankündigungswelle die Liste der ÖVP bzw der neuen Volkspartei für die Wahlen zum Europäischen Parlament vorgestellt.

Ich werde meinen Beitrag leisten, dass Europa handlungsfähiger wird, weil ich überzeugt bin, dass es das Beste für Österreich und die Welt ist. (Othmar Karas, Spitzenkandidat)

Bei der Präsentation war auch der sogenannten Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, der CSU-Mann und bisheriger Delegationsleiter der EVP, Manfred Weber anwesend.

Othmar Karas ist einer der erfahrensten und kompetentesten Europa-Politiker, die Österreich hervorgebracht hat. Er verurteilte seit dem Antritt von Schwarz bzw Türkis – Blau sämtliche EU-feindlichen bzw skeptischen Aussagen, die sowohl vom Koalitionspartner FPÖ wie auch teilweise aus seiner eigenen Partei kamen.

Seine Nominierung als Spitzenkandidat war daher bis zum Schluss nicht gesichert. Die ÖVP geht mit einem Vorzugsstimmenwahlkampf um die meisten Stimmen bei der EU-Wahl ins Rennen. Dafür musste jeder der gesetzten Kandidaten vorab schriftlich zustimmen, bei einem schlechteren Abschneiden bei den Vorzugsstimmen auf den Listenplatz zu verzichten.

Sebastian Kurz ist dabei ein besonderer Coup gelungen: er hat quasi nach CDU/CSU Vorbild schwarze und türkise Anwartschaften abgedeckt. Neben dem erfahrenen Othmar Karas kandidiert die Kurz-Vertraute Karoline Edtstadler auf Platz 2. Sie vertrat die österreichische Regierung des öfteren in Brüssel während der EU-Ratspräsidentschaft. Sie gilt als Gesicht für die „neue“ Volkspartei – und setzt auf das zentrale Thema Migration. Auf den Plätzen werden sowohl die Bünde wie die Bundesländer berücksichtigt und mit Wolfram Pirchner wird ähnlich wie bei der Nationalratswahl 2017 ein bekanntes Gesicht für die Marketingschiene aufgestellt.

Nichtsdestotrotz ist die ÖVP Mitglied der EVP, die auch Viktor Orban als Mitglied wähnt. Gegen Ungarn wurde 2018 das Verfahren nach Artikel 7 eingeleitet – „Gefährdung des Rechtsstaates“. Manfred Weber und Co haben sich nicht von Victor Orban und seiner EU–feindlichen Politik distanziert.

Es bleibt daher abzuwarten, wie dieser Spagat zwischen Victor Orban (der ideologisch eigentlich näher der FPÖ ist) und Pro-Europäern wie Othmar Karas zu schlagen ist.

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